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Exzessive Antiterrormaßnahmen schwächen das Gesetz

Antiterrormaßnahmen untergraben weltweit die internationalen Menschenrechtsgesetze. Dies zeigt der Bericht der „International Commission of Jurists“. Namenhaften Juristen haben im Auftrag von International Commission of Jurists in 3 jähriger Arbeit den 7 jährigen Kampf gegen den Terror in vierzig Ländern genauer unter die Lupe genommen.

Wenn man Fakten nannte, wie zum Beispiel: Die Regierung nutzt Angst um das Volk zur Akzeptanz völliger Tyrannei zu bewegen, unter dem Vorwand gegen Terror zu wirken und ihnen ihre Freiheit zu sichern, belächelte man es und hielt es für eine pure phantasievolle Verschwörungstheorie. Doch im Grunde passiert nichts Anderes als pure Aufgabe der Freiheit und völlige Menschenrechtsentziehung und völlige Kontrolle und Willkür in der Handlungsweise der Regierung. Ist es etwa logisch, wenn ich meine Freiheit und meine Rechte abgebe, ich Freiheit und Rechte erhalte?
Vielleicht sollten wir uns mal die allgemeine Definition des Begriffs Freiheit anschauen.

Freiheit: (lateinisch libertas) wird in der Regel verstanden als die individuelle Möglichkeit, ohne Zwang zwischen verschiedenen Handlungsmöglichkeiten auswählen und entscheiden zu können. Der Begriff benennt allgemein einen Zustand der Autonomie eines handelnden Subjekts.

Im Grunde entsprechen die Handlungen der Regierung keineswegs zur Förderung der Freiheit, sondern eher zum willenlosen Gehorsam gegenüber der Regierung um somit den illegalen Kampf gegen den Terror fortzuführen. Immer schön weiter Angst machen.

Nach einer dreijährigen globalen Studie sagte die „International Commission of Jurists“, dass viele Staaten die Angst des Volkes vor dem Terrorismus verwenden um Maßnahmen einzuführen. Diese schlossen Haft ohne Gerichtsverhandlung, ungesetzliches Verschwinden und Folter ein.
(Quelle: http://news.bbc.co.uk/2/hi/europe/7892387.stm)

Viele Maßnahmen, die eingeführt worden sind, um gegen den Terrorismus zu kämpfen sind ungesetzlich und illegal und dies zeigt ebenfalls der Bericht. Wir wissen ebenfalls, dass viele angebliche Terroranschläge nichts anderes waren als Selbstinszeniert um eben gezielt einen Vorwand zu schaffen, um Maßnahmen einzuführen. Alles begann mit dem Selbstinszenierten Anschlag vom 11. September 2001 und förderte viele unschuldige Opfer und ebnete einen blutigen langen Pfad für viele Staaten, die ihre Tyrannei damit gut und gerne entschuldigen wollen. Alles im Namen gegen den Terror! Vor allem leidet der öffentliche Schutz durch die so genannten Antiterrormaßnahmen.

Großbritanniens Haft-Frist vor der Verhandlung von 28 Tagen ist einer der längsten in der Welt.
(Quelle: http://news.bbc.co.uk/2/hi/europe/7892387.stm)

Und was denkt ihr, wie das britische Innenministerium, dies erklärt?

Das britische Innenministerium sagte, dass das Vereinigte Königreich einer strengen Drohung vom Terrorismus gegenüberstand. “Wir erkennen klar unsere Verpflichtungen, das Volk vor Terroristengräueltaten zu schützen, indem wir unser festes Engagement zu Menschenrechten und bürgerlichen Freiheiten bestätigen.”
(Quelle: http://news.bbc.co.uk/2/hi/europe/7892387.stm)

Oder nutzte London nicht eher dies als einen Vorwand für einen Polizeistaat? Was im Grunde nun wirklich lächerlich wird, ist wie BBC berichtet, dass im Februar 2009 Berichte gezeigt wurden, dass ein illegaler Einwanderer als Reinigungskraft im Gebäude des britischen Innenministeriums tätig war. Wirklich absurd, alles im Namen Antiterrormaßnahmen und das Volk schön einsperren doch noch nicht mal wissen, was im eigenem Gebäude vor sich geht. Ebenfalls nutzte England dies als Grund zur völligen Videoüberwachung. Und Frankreich zieht schön nach.

Im Sommer 2007 kündigt die französische Innenministerin Michèle Alliot-Marie an, dass sie die Videoüberwachung ausbauen will. Dies sei angesichts terroristischer Risiken, mit denen man zu rechnen habe, “unerläßlich”. Gestern erklärte Alliot-Marie in einem Gespräch mit der französischen Tageszeitung France Soir, dass die lange angekündigte Verdreifachung der Videokameras auf den französischen Straßen von 20.000 auf 60.000 unmittelbar bevorstehe. Ein Begründungszusammenhang mit “terroristischen Risiken” war aber nicht mehr nötig. (Quelle:http://www.heise.de/tp/r4/artikel/29/29760/1.html)

In der Studie ist die Politik von USA und England sehr bedenklich, weil sie mit dem Geheimdienst die führende Rolle übergeben ohne, dass sie sich vor dem Gesetz oder Richter wirklich verantworten müssen. Und die Studie fordert, dass diese Schäden bald möglich zu reparieren und die erlassenen Antiterrorgesetzgebung und Maßnahmen einer Revision zu unterziehen sei.

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