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Islamophobie: Was ist antimuslimischer Rassismus?

 

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Eine Antwort auf Islamophobie: Was ist antimuslimischer Rassismus?

  • Djibrila sagt:

    Breivik veranschaulicht recht deutlich was antiislamischer Rassismus ist. Er spricht übrigens von “weiteren Zellen im Ausland”

    http://www.sueddeutsche.de/politik/ermittlungen-zu-anschlaegen-breivik-fiel-polizei-bereits-im-maerz-auf-1.1124556

    Ich frage mich warum noch diskutiert wird ob er wegen Mord oder wengen Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt werden soll.

    In Norwegen ist die Definition in §102 des norwegischen Strafgesetzbuches ja klar geregelt.

    Das Gesetz umfasst u. a. die Verfolgung von Menschen aus politischen Gründen.
    Den Paragraphen gibt es erst seit 2008: Er war ins norwegische Strafgesetzbuch aufgenommen worden, um völkerrechtlichen Verpflichtungen nachzukommen.
    Konkret geht es um Artikel 7 des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs, der damit in norwegisches Recht umgesetzt wurde.

    Breivik machte seinen Haß auf Muslime deutlich. Er wollte Norwegen durch eine “Säuberung” von Ausländern retten, und er betont, daß er die sozialdemokratische Partei Norwegens, die Arbeiderpartiet, möglichst hart treffen wollte.
    Ist das etwa keine Verfolgung aus politischen Gründen?
    Warum also die Diskussion um die Anklagepunkte? Ach ja, ich vergaß, er soll ja angeblich geisteskrank sein.

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